37 SGB XI – Pflegegeld

Anspruch auf Pflegegeld haben Pflegebedürftige, die sich für eine Pflege zu Hause entscheiden und von Angehörigen oder ehrenamtlichen Pflegenden versorgt werden. Nach der Überleitung ab Januar 2017 erhalten die zu Pflegenden meist höhere Leistungen als vorher.

Seit dem 1. Januar 2017 werden die alten PFLEGESTUFEN durch neue PFLEGEGRADE ersetzt.

  • Pflegegrad 1 = Entlastungsbetrag in Höhe von (zweckgebunden) maximal 125,00 €/mtl.
  • Pflegegrad 2 = 316,00 €
  • Pflegegrad 3 = 545,00 €
  • Pflegegrad 4 = 728,00 €
  • Pflegegrad 5 = 901,00 €

 

Den Entlastungsbetrag gemäß § 45b Absatz 1 SGB XI in Höhe von bis zu 125 € monatlich kann der Versicherte für Kosten einsetzen, die im Zusammenhang mit der Tages- und Nachtpflege sowie der Kurzzeitpflege, von Leistungen der ambulanten Pflegedienste im Sinne des § 36 sowie von Leistungenanerkannter Angebote zur Unterstützung im Alltag im Sinne des § 45a Absatz 1 und 2 entstehen.

Beratungseinsatz nach § 37 Abs. 3 SGB XI bei Pflegegeldbezug

Pflegebedürftige, die Pflegegeld beziehen, müssen in regelmäßigen Abständen einen Beratungseinsatz in Anspruch nehmen. Dabei handelt es sich um eine Beratung in der eigenen Häuslichkeit, die meist eine zugelassene Pflegeeinrichtung bzw. ein Pflegedienst durchführt.

Wird ein Pflegedienst, den der Pflegebedürftige unter den zugelassenen Pflegediensten auswählen kann, mit der Durchführung des Beratungseinsatzes beauftragt, ist es sinnvoll, immer denselben Dienst zu beauftragen. Damit kann immer dieselbe Pflegefachkraft den Beratungseinsatz durchführen, was zu einer Festigung der Vertrauensbildung und zur Kontinuität und Effektivität beiträgt.

Intervall der Inanspruchnahme

Die Beratungseinsätze müssen Pflegebedürftige wie folgt abrufen:

  • in den Pflegegraden 2 und 3: einmal halbjährlich
  • in den Pflegegraden 4 und 5: einmal vierteljährlich

 

Pflegebedürftige mit dem Pflegegrad 1 können einmal halbjährlich einen Beratungseinsatz in Anspruch nehmen. Auch Pflegebedürftige, die die Pflegesachleistung beziehen, können halbjährlich einmal einen Beratungseinsatz abrufen. Für diese Personenkreise besteht allerdings dazu keine gesetzliche Verpflichtung.

Sinn und Grund des Beratungseinsatzes

Mit dem Beratungseinsatz sollen Hinweise gegeben werden, die im Zusammenhang mit den körperlichen, kognitiven und psychischen Beeinträchtigungen der Selbstständigkeit oder der Fähigkeiten des Pflegebedürftigen bestehen. Dabei sollen u. a. Vorschläge zu erkannten Problemen in der täglichen Pflege entwickelt werden.

Die beim Beratungseinsatz festgestellten Ergebnisse müssen an die Pflegekasse weitergeleitet werden. Dieser Mitteilung muss der Pflegebedürftige zustimmen. Der GKV-Spitzenverband stellt ein einheitliches Formular zur Verfügung. Die Meldung erlaubt der Pflegekasse ggf. Rückschlüsse auf die Einleitung weiterer Schritte.

Leistungen bei Tages- und Nachtpflege

  • Pflegegrad 1 = bis zu 125 € einsetzbarer Entlastungsbetrag
  • Pflegegrad 2 = 689,00 €
  • Pflegegrad 3 = 1.298,00 €
  • Pflegegrad 4 = 1.612,00 €
  • Pflegegrad 5 = 1.995,00 €

Leistungen der Tages- und Nachtpflege können neben dem Pflegegeld und den Pflegesachleistungen vollständig in Anspruch genommen werden, ohne dass die Leistungen angerechnet werden.

Häusliche Pflege bei Verhinderung der Pflegeperson (Verhinderungspflege)

Wenn eine Pflegeperson vorübergehend die Pflege nicht ausüben kann (z. B. wegen Erholungsurlaubs, einer Erkrankung etc.), dann kann die sog. „Verhinderungspflege“ durch einen Pflegedienst erfolgen. Leistungen der Verhinderungspflege stehen seit dem 1. Januar 2017 versicherten der Pflegegrade 2-5 zu.

Übersicht über maximale Leistungen pro Kalenderjahr

Pflegegrade Maximale Leistung pro Kalenderjahr
Pflegegrad 1 *
Pflegegrad 2-5 1612 EUR für notwendige Ersatzpflege bis zu 6 Wochen

*: Bei Pflegegrad 1 (ab Januar 2017) gewährt die Pflegeversicherung Leistungen nach § 28a SGB XI. Dazu gehört: Pflegeberatung, Beratung in der eigenen Häuslichkeit, etc.

Zudem gewährt die Pflegeversicherung den Entlastungsbetrag gemäß § 45b Absatz 1 Satz 1 in Höhe von 125 Euro monatlich. Dieser kann gemäß § 45b im Wege der Erstattung von Kosten eingesetzt werden, die dem Versicherten im Zusammenhang mit der Inanspruchnahme von Leistungen der Tages- und Nachtpflege sowie der Kurzzeitpflege, von Leistungen der ambulanten Pflegedienste im Sinne des § 36 sowie von Leistungen der nach Landesrecht anerkannten Angebote zur Unterstützung im Alltag im Sinne des § 45a Absatz 1 und 2 entstehen.